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Grundwissen Sozialkunde Jahrgangsstufe 10

Anleitung


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Viel Spaß und Erfolg wünscht dir die Fachschaft Sozialkunde!



Grundwissensbegriffe

Bund


Im Bundesstaat „Bundesrepublik Deutschland“ die Bezeichnung für den Gesamtstaat (Zentralstaat) im Unterschied zu den Bundesländern.
 

Bundeskanzler(in)


„Regierungschef“. Er wird vom Bundestag gewählt und bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland waren:
  1. Konrad Adenauer (CDU) 1949-1963
  2. Ludwig Erhard (CDU) 1963-1966
  3. Kurt-Georg Kiesinger (CDU) 1966-1969
  4. Willy Brandt (SPD) 1969-1974
  5. Helmut Schmidt (SPD) 1974-1982
  6. Helmut Kohl (CDU) 1982-1998
  7. Gerhard Schröder (SPD) 1998-2005
  8. Angela Merkel (CDU) 2005-heute

 

Bundespräsident


Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, das den Staat nach außen repräsentiert. Er wird von der Bundesversammlung auf fünf Jahre gewählt und kann unmittelbar anschließend nur einmal wiedergewählt werden. Der Bundespräsident verfügt nur über geringe politische Macht. Wenn es in Deutschland jedoch zu einer politischen Krise kommen sollte, kann viel davon abhängen, wie der Bundespräsident entscheidet (Art. 63, 68, 81 GG).
 

Bundesrat


Vertretung der deutschen Bundesländer. Er besteht aus Mitgliedern der 16 Landesregierungen, die je nach Einwohnerzahl des Landes, drei bis sechs Vertreter entsenden. Der Bundesrat bietet die Möglichkeit der Teilhabe der Länderregierungen bei der Gesetzgebung. Gesetze, die der Bundestag beschlossen hat, können verzögert, verändert und sogar abgelehnt werden.
 

Bundesstaat


s. Föderalismus
 

Bundestag


Das Parlament / die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland. Seine Abgeordneten werden alle vier Jahre von der wahlberechtigten Bevölkerung in gleichen, freien, geheimen und allgemeinen Wahlen direkt gewählt. Seine Hauptaufgaben bestehen in der Gesetzgebung, der Wahl des Bundeskanzlers und der Kontrolle der Bundesregierung.
 

Bundesverfassungsgericht


Höchstes deutsches Gericht mit Sitz in Karlsruhe. Seine Richter werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit auf 12 Jahre gewählt. Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass Parlamente, Regierungen und Gerichte in Deutschland das Grundgesetz einhalten. Es entscheidet unter anderem auch über Parteienverbote und Verfassungsbeschwerden, die jeder Bürger beim Bundesverfassungsgericht einreichen kann.
 

Bundesversammlung


Verfassungsorgan zur Wahl des Bundespräsidenten, das sich aus den Abgeordneten des Bundestages und einer gleich großen Anzahl von Mitgliedern, die von den Parlamenten der Bundesländer bestimmt werden, darunter auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zusammensetzt. Ihre einzige Aufgabe ist es, den Bundespräsidenten zu wählen.
 

Bürgerentscheid


Möglichkeit der direkten Einflussnahme der Bürger auf den politischen Prozess auf kommunaler Ebene.
 

Demokratie


Herrschaftsform, die ihre Bezeichnung aus dem griechischen Elementen demos (=Volk) und kratein (=herrschen) ableitet. Zu den wesentlichen Merkmalen dieser Herrschaftsform zählen unter anderem die Achtung der Menschenrechte, die Durchsetzung der Volkssouveränität und Gewaltenteilung sowie ein Mehrparteiensystem.
 

Föderalismus


Der Begriff bezeichnet eine staatliche Ordnung, in der politische und organisatorische Zuständigkeiten zwischen einem Gesamtstaat und Einzelstaaten aufgeteilt werden. Der enge Zusammenschluss von Staaten ist der Bundesstaat, der lockere der Staatenbund.
 

Fraktion


Zusammenschluss von Abgeordneten im Parlament mit der gleichen politischen Zielsetzung. Sie gehören meist derselben Partei an.
 

Grundgesetz


Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, die den Aufbau, die Aufgaben und das Zusammenspiel der Staatsorgane regelt. Das GG trat am 23. Mai 1949 als provisorische Verfassung für Westdeutschland in Kraft. Seit dem Beitritt der DDR zur BRD am 3. Oktober 1990 gilt das GG für Gesamtdeutschland.
 

Grundrechte


Der Begriff bezeichnet die in einem Rechtsstaat garantierten Freiheits-, Gleichheits- und Unverletzlichkeitsrechte, die für jeden einzelnen (Menschenrechte) oder nur für jeden Deutschen (Bürgerrechte) gewährleistet werden.
 

Interessenverband


Zusammenschluss von Personen, die gemeinsame Interessen im politischen Prozess umsetzen wollen. Dazu versuchen sie u.a. auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen, ohne jedoch – wie Parteien – an allgemeinen Wahlen teilzunehmen.
 

Koalition


Bündnis unabhängiger Parteien, die ein gemeinsames Ziel verfolgen. In der Regel wird der Begriff für Fraktionen verwendet, die sich zusammenschließen, um gemeinsam die Regierung zu bilden.
 

Konstruktives Misstrauensvotum


Nach Art. 67 GG kann der amtierende Bundeskanzler nur abgewählt werden, indem im Parlament zugleich ein neuer Bundeskanzler mit absoluter Mehrheit gewählt wird.
 

Menschenwürde


Das Grundgesetz erklärt in Artikel 1 die Würde des Menschen für unantastbar. Das bedeutet, dass kein Mensch menschenunwürdig behandelt werden darf, dazu gehören u.a. Erniedrigung, Unterwerfung, Folter, Sklaverei, Gewalt usw.
 

Opposition


Fraktionen im Parlament, die nicht zur Regierungskoalition gehören.
 

Partei


Vereinigungen von Bürgern, die gemeinsame Interessen und gemeinsame politische Vorstellungen haben. Ihr Ziel ist es, in Wahlen politische Macht in Parlamenten und Regierungen zu gewinnen und so ihre Ziele umzusetzen.
 

Plebiszit


Der Begriff meint die direkte Entscheidung des Volkes über Sachfragen, z. B. in einem Volksentscheid.
 

Rechtsstaat


Bezeichnung für einen Staat, in dem Regierung und Verwaltung nur im Rahmen der bestehenden Gesetze handeln dürfen. Die Grundrechte der Bürger müssen garantiert sein, staatliche Entscheidungen von unabhängigen Gerichten überprüft werden können.
 

Sozialstaat


In einem Sozialstaat sind die staatlichen Gewalten angehalten, sich um soziale Gerechtigkeit zu bemühen und sich um sozial schwache Bürger zu kümmern, indem angemessene Leistungen für sie erbracht werden und zu ihren Gunsten auch in wirtschaftliche Abläufe eingegriffen wird. Laut Artikel 20 GG ist die Bundesrepublik Deutschland „ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“.
 

Verfassungskern, unveränderbar


Artikel 79 des Grundgesetzes legt fest, dass die in Art. 1 und 20 niedergelegten Grundsätze, d. h. die Achtung der Menschenwürde sowie die Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaatlichkeit sowie die föderalistische Ordnung der Bundesrepublik, nicht außer Kraft gesetzt werden dürfen. Man spricht daher von der sogenannten Ewigkeitsklausel.
 

Verfassungsorgane


Unter Verfassungsorganen verstehen wir staatliche Institutionen, wie sie in der Verfassung erwähnt werden. Sie haben großen Anteil an der Staatsführung.
 

Volksentscheid


Abstimmung, bei der ein Gesetzentwurf nicht vom Parlament, sondern direkt von wahlberechtigten Bürgern beschlossen oder verworfen wird. Volksentscheide sind Elemente der direkten Demokratie.
 

Volkssouveränität


Vorstellung, dass in einem Staat die oberste Gewalt, d. h. die Souveränität, vom Volk ausgeht. Dies kann zum Beispiel über Wahlen verwirklicht werden.
 

Wahlsysteme


Es existieren unterschiedliche Verfahren der Stimmabgabe und der Auszählung zur Verteilung der Mandate im Parlament. Dazu gehören die Mehrheitswahl und die Verhältniswahl. Mehrheitswahl: Bei der Mehrheitswahl (Personenwahl) gewinnt in einem Wahlkreis derjenige Kandidat den Parlamentssitz, der entweder die meisten Stimmen erhalten hat (relative Mehrheit) bzw. derjenige, der mindestens 50% plus eine Stimme erhalten hat (absolute Mehrheit). Verhältniswahl: Bei der Verhältniswahl (Parteien-/Listenwahl) legen Parteien Listen mit Namen von Kandidaten vor. Aus den abgegebenen Stimmen wird errechnet, wie viele Parlamentssitze eine Partei nach ihrem Stimmenanteil erhält. Sie werden an die Kandidaten in der Reihenfolge verteilt, in der sie auf der Liste ihrer Partei stehen.
 

Darstellung in enger Anlehnung an: Eckart Thurich, Pocket Politik. Demokratie in Deutschland, 2. Aufl., Bonn 2003.